Bürgermeisterbrief

Portrait Bürgermeister mit Sakko 2023

Wirtschaftliche Stabilität sichert Wohlstand und Lebensgrundlagen

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

wenn an schönen Herbsttagen die Blätter fallen, wird uns die jahreszeitliche Veränderung bewusst. Mit ihr ändern sich auch die Herausforderungen, die die Zeit mit sich bringt. Das erleben wir nicht nur beim Wetter, sondern an vielen Stationen unseres täglichen Lebens. Veränderungen und Herausforderungen sind Aufgaben, die uns reifen lassen: Je mehr wir im Leben bewältigen dürfen, desto mehr wächst unser Erfahrungsschatz.

 

Veränderungen wahrnehmen

 

Neben den privaten und beruflichen Herausforderungen begegnen uns natürlich auch die Herausforderungen aus den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Veränderungen.

Gerade in einer lebendigen Demokratie dürfen jeden Einzelnen von uns diese Veränderungen nicht unberührt lassen. Letztendlich wirkt vieles davon direkt in unser tägliches Leben ein.

 

Nur gemeinsam

 

Auch die wachsenden Aufgaben, vor denen die Kommunen stehen, wirken sich auf die einzelnen Haushalte in den Orten aus. Aktuelle Themen wie kommunale Wärmeplanung, Sanierung von Heizanlagen, Wärmeeffizienz von Gebäuden, regenerative Energiegewinnung, Klimaschutz und Hitzeprävention lassen sich ohne ein Miteinander zwischen Staat, Kommune und Bürger nicht lösen. Themen wie steigende soziale Aufwendungen und Stagnation des Wirtschaftswachstums betreffen nicht nur Staat und Kommune, sondern uns alle.

 

Den Fokus aufs Ganze legen

 

Dass verschiedene Bevölkerungsgruppen, aber auch alle Einzelpersonen vielfältige eigene Bedürfnisse und Vorstellungen haben, ist die Normalität. Funktionieren wird aber ein Lebensraum, eine Gesellschaft, ein Wirtschaftsraum nur, wenn nicht vielerlei Einzelinteressen in Konflikt zueinander stehen, sondern wenn ein Großteil der Bevölkerung das Funktionieren des großen Ganzen in den Fokus nimmt.

 

Umwelt und Wirtschaft – beides ist wichtig

 

Es gilt, Realitäten zu erkennen und anzunehmen. Die Bedeutung von Klima- und Artenschutz darf genauso wenig verdrängt werden wie die Wichtigkeit, eine starke und leistungsfähige Volkswirtschaft zu erhalten und auszubauen. Wir leben nun einmal in einer globalisierten Welt – kein Land der Erde kann sich nur durch seinen Binnenmarkt finanzieren. Die Abhängigkeit von der Konkurrenzfähigkeit an den Märkten der Welt ist entscheidend, damit sich unsere Handelsbilanz und somit die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft und am Ende damit die Wertschöpfung jeder und jedes Einzelnen weiterhin positiv entwickeln.

 

Wirtschaftsleistung erhalten

 

Damit international agierende Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben, sind gute Standortbedingungen nötig, etwa eine stabile Energieversorgung, Energiepreise, die dem internationalen Vergleich standhalten, Verfügbarkeit gut ausgebildeter Fachkräfte und eine Standortpolitik auf jeder politischer Ebene, die Unternehmen unterstützt und nicht überfordert.

 

Finanzielle Mittel sichern

 

Wir Kommunen finanzieren uns aus den Steuern und Abgaben der Bürgerinnen und Bürger sowie in wachsendem Maße aus der durch die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft entstehenden Gewerbesteuer. Bricht die Wirtschaftsleistung ein, verringert sich auch der Anteil an Gewerbesteuer. Ein Ausfall finanzieller Mittel kann dann durch die Gemeinde nur durch Verringerung von Angeboten und Leistungen kompensiert werden – oder durch eine höhere Abgabenlast, die unsere privaten Haushalte treffen würde.

 

Verantwortungsvoll und nachhaltig investieren

 

Es muss uns allen bewusst sein, dass zum Beispiel sozialer Ausgleich, Klimaschutz, Artenschutz, Umweltschutz oder auch vergünstigter Wohnraum präventive Maßnahmen sind: Viel Geld muss hier investiert werden, um Verwerfungen und Schäden an Gesellschaft und Lebensraum zu vermeiden und langfristig kostenaufwendigen Spätfolgen entgegenzuwirken.

Für diese Investitionen kann häufig keine genaue Kalkulation vorgelegt werden, auch sind sie oft in ihrer positiven Wirkung nicht kurzfristig messbar. Die Investitionen gehören aber zu einem verantwortungsbewussten Handeln im Sinne nachfolgender Generationen und sozialer Gerechtigkeit. Gerade weil diese Investitionen weiterhin notwendig sind, muss das Erwirtschaften von ausreichend Finanzmitteln auch ein gesamtgesellschaftliches Interesse sein.

 

Finanzmittel der Gemeinde: Zahlen und Fakten

 

Die Gemeinde Maisach hatte im Haushaltsjahr 2022 bei der Einkommenssteuer ein Volumen von 11 Millionen Euro und bei der Gewerbesteuer von circa 12 Millionen Euro. Der größte Ausgabenposten ist die Umlage für den Landkreis mit über 14 Millionen Euro, wobei die Gemeinde Maisach auch von den Landkreis-Einrichtungen wie Gymnasien, Realschule, FOS/BOS, Krankenhaus, Buslinien und Kreisstraßen sowie weiteren Dienstleistungen profitiert.

In den letzten Jahren ist es uns gelungen, die Einnahmen bei der Gewerbesteuer erheblich auszubauen – faktisch bedeutet das eine höhere Leistungsfähigkeit der Gemeinde, ohne die Bevölkerung wesentlich höher zu belasten.

 

Nicht auf Kosten künftiger Generationen

 

Gerade diese finanzielle Leistungsfähigkeit hat uns nicht nur die Möglichkeit eröffnet, unser Schul- und Kinderbetreuungsangebot ausbauen und die Sicherheit durch Investitionen in unsere Feuerwehren leisten zu können. Wir konnten auch erheblich in den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und den sozialen Ausgleich investieren. Gleichzeitig weisen wir eine sehr geringe Pro-Kopf-Verschuldung aus, was bedeutet, dass wir finanziell nicht auf Kosten nachfolgender Generationen leben.

 

Lebensgrundlagen und Wohlstand sichern

 

Eine gut funktionierende Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne eine gut funktionierende Wirtschaft ist alles nichts. Deshalb gilt auf allen politischen Ebenen: Die Leistungsfähigkeit und Innovationskraft unserer Unternehmen – von Dienstleistern, Handel, Handwerk, Landwirtschaft, vom Mittelstand bis zum Großunternehmen – ist im Sinne einer Sicherung von Arbeitsplätzen und damit von Familieneinkommen, im Sinne einer sozialgerechten Gesellschaft, unseres Wohlstands und des Schutzes unser Lebensgrundlagen weiter aufrechtzuerhalten.

 

Für den Monat Oktober und alle Ihre persönlichen Herausforderungen wünsche ich Ihnen alles Gute und viel Erfolg.

 

Mit den besten Grüßen aus dem Rathaus

 

Hans Seidl

1.Bürgermeister 

drucken nach oben